Wärme und Wohnen - Der besondere Kachelofen - Fire Factory

Allgemeine Geschäftsbedingungen:
 
Vertragspartner: Ralf Lang WÄRME & WOHNEN -FIREFACTORY-   Reichenbachstraße 30, 86424 Dinkelscherben (nachstehen AN Auftragnehmer genannt)

Vertragspartner Kunde (nachstehend AG Auftraggeber genannt)

1. Allgemeines

1.1 Maßgebliche Rechtsgrundlage für alle von uns (Arbeitnehmer) übernommenen Aufträge sind die nachstehenden Geschäftsbedingungen; sie werden schon jetzt für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen vereinbart und haben Vorrang vor abweichenden Bedingungen des AG.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

1.3 Angebote sind für den AN in der Regel zwei Wochen verbindlich.

1.4 Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend.

1.5 vom AG angenommene Angebote, werden vom AN schriftlich bestätigt mittels Auftragsbestätigung diese ist verbindlich für beide Parteien. Bei Kaminanlagen wird in der Regel eine Leistungsbeschreibung erstellt und mit gesendet dies ist Vertragsbestandteil.

1.6 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Bauherren. Diese kann auch auf elektronischem Wege erfolgen (z.B. per E-mail mittels elektronischem Formular und Code oder per Fax). Lehnen wir binnen 2 Wochen nach Auftragseingang die Annahme nicht ab, so gilt die Bestätigung als erteilt. Nachträgliche Wünsche des Bauherren auf Abänderung oder Ergänzung des Vertrages sind schriftlich zu unterbreiten und werden Vertragsbestandteil, wenn sie von uns bestätigt werden.

1.7 Behördliche und sonstige Genehmigungen sowie dafür notwendige technische Unterlagen (zeichnerisch und rechnerisch) sind vom AG zu beschaffen. Der AN hat hierzu notwendige Unterlagen dem Auftraggeber zur Verfügung zu stellen.

2. Leistung und Güte

Ergänzend zu unseren Geschäftsbedingungen gelten:

2.1 für die Vergabe der Teil A der VOB und für die Ausführung der Teil B der VOB,

2.2 die TR OL 2006 – Fachregeln für das Ofen- und Luftheizungsbauer Handwerk

3. Angebot- und Entwurfsunterlagen

3.1 Eigentums- und Urheberrecht an den vom AN erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und Entwürfen sowie deren rechnerischen Grundlagen bleiben dem Auftragnehmer vorbehalten. Diese Unterlagen dürfen ohne Zustimmung des Auftragnehmers weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden und sind bei Nichterteilung des Auftrages unverzüglich dem Auftragnehmerzurückzugeben, bzw. elektronisch versendete Unterlagen umgehend und dauerhaft zu löschen. 

4. Preise

4.1 Alle Preise gelten nur bei ungeteilter Bestellung des angebotenen Objektes und bei ununterbrochener Montage mit anschließender Inbetriebnahme.

4.2 Soweit eine Preisvereinbarung nicht getroffen wurde, sind die am Tage der Ausführung gültigen Verrechnungssätze für Arbeitsstunden (einschl. Fahrt- und Ladezeiten) / Kfz/ Geräte, Materialpreise und sonstigen Preise des AN maßgebend.

4.3 Festpreise, in der Regel sind unser Preise Festpreis, es sei denn es treten während der Erstellung  der Kaminanlage Änderungswünsche oder andere nicht vorhersehbare Gegebenheiten auf, (z.b. Leitungen die nicht Sichtbar sind oder ungenügend tragender Untergrund auf). Festpreis gelten nur in Verbindung mit einer zeitlichen Absprache über Beginn und Abschluss der Arbeiten.

4.4 Der AN und der AG sind an Festpreise gebunden.

4.5 Verzögern sich der Beginn, der Fortgang oder der Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die nicht vom AN zu vertreten sind, so ist er berechtigt, die Preise für Arbeitsstunden (einschl. Fahrt- und Ladezeiten) / Kfz / Gerät, die Materialpreise sowie die sonstigen Preise nach 4.2 zu verrechnen.

4.6 Im Angebot bzw. Auftragsbestätigung oder Leistungsbeschreibung nicht veranschlagte Leistungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden, werden zusätzliche in Rechnung gestellt. Das gilt auch für Stemm-, Mauer-, Zimmermann-, Verputz-, Maler-, Erdarbeiten und dergleichen, die zur Durchführung des Auftrages notwendig sind.

4.7 Die Preise verstehen sich für normale Arbeitszeit und Arbeitsleistung. Für Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie für Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden Zuschläge / Zulagen auf den Effektivlohn sowie der betriebsübliche Zuschlagssatz für Gemeinkosten, Wagnis und Gewinn dazugerechnet von derzeit 50%.

4.8 Die Preise sind Brutto-Preise und verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Leistung des Auftraggebers

In der Regel werden Leistungen die durch den AG zu erbringen sind in der Leistungsbeschreibung beschrieben.

Die folgenden Leistungen sind im Angebot und damit in den Preisen des Auftragnehmers, nicht enthalten, folglich vom Auftraggeber zu erbringen bzw. sicherzustellen:

5.1 Der Auftraggeber hat für die Tragfähigkeit der Fläche, auf welcher die Anlage erstellt wird, zu sorgen. Für Versorgungsleitungen jeglicher Art, die im Bereich der Kaminanlage verlaufen übernehmen wir keine Gewährleistung. Bei ungenügender Tragfähigkeit der Stellfläche übernimmt der AG die Kosten für Feststellung und Verbesserung der Statik.

5.2 Wand- und Deckendurchbrüche sowie der Verputz, das Streichen der kompletten Ofenanlage sind vom Auftraggeber zu erstellen. (sofern in der Auftragsbestätigung oder Leistungsbeschreibung nicht gesondert Aufgeführt)

5.3 Frischluftzufuhr durch Kanäle oder Rohre usw. sind vom AG nach Vorgabe zu erstellen und vom Schornsteinfeger abzunehmen. (sofern in der Auftragsbestätigung oder Leistungsbeschreibung nicht gesondert Aufgeführt). Der AN übernimmt hierfür keine Verantwortung.

5.4 Fensterkontaktschalter oder Unterdruckwächter, welcher bei Lüftungsanlagen vorgeschrieben wird, sind vom Auftraggeber zu erbringen.  (sofern in der Auftragsbestätigung oder Leistungsbeschreibung nicht gesondert Aufgeführt)

5.5 Genehmigungen und Einreichung eines Bauantrages sind vom AG vorzunehmen. Die Genehmigung vom Schornsteinfeger ist vor Baubeginn vom AG einzuholen.

5.6 Vorgeschriebener Funkenschutz vor dem Kamin- bzw. Kachelofen ist vom AG zu erbringen (nicht brennbarer Belag). (sofern in der Auftragsbestätigung oder Leistungsbeschreibung nicht gesondert Aufgeführt)

5.7 Erstellung aller die Heizungs- oder offener Kaminanlage umgebender Bauteile und Durchführung aller erforderlichen Schutzmaßnahmen.

5.8 Sorge für die Verschließbarkeit der Räume, in denen die Heizungs- oder offene Kaminanlage erstellt und zugehöriges Material und Werkzeug gelagert wird, bei Frostgefahr Temperierung der Arbeitsräume. (mind. +10°C)

5.9 Alle erforderlichen Elektro-Installationsarbeiten, wie Anschluss der Geräte an das Netz, Verlegen der Verbindungs- und Thermostatleitungen sowie alle erforderlichen Gas-Installationsarbeiten.

5.10 Der AG schließt auf seine Kosten eine Bauwesenversicherung vom Einrichten der Baustelle bis zur Abnahme ab, die den Diebstahl von eingebautem Material beinhaltet. Kommt der Auftraggeber dieser Pflicht nicht nach, ist er dem AN im Schadensfall ersatzpflichtig.

5.11 Sofern der AN auf Wunsch des Auftraggebers in 5 genannte Leistungen erbringt, sind diese nach 4.2 vom AG zusätzlich zu vergüten.

6. Zahlung

6.1 Es gelten die im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung angegebenen Zahlungsvereinbarungen. Die Zahlungen sind zu leisten bar, ohne jeden Abzug, frei Zahlstelle des Auftragnehmers in deutscher Währung. Bei Überweisungen gilt als sofort bezahlt ein Zahlungseingang innerhalb 7 Tagen (Nachfrist) nach Rechnungsstellung.

6.2 Tageslohnarbeiten sind sofort nach Rechnungslegung zahlbar.

6.3 Schecks oder Wechsel werden nicht akzeptiert.

6.4 Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des AG ernsthaft in Frage stellen, so werden sämtliche offen stehenden Förderungen sofort fällig. Werden die vereinbarten Zahlungsziele überschritten, so kann er 1. die Arbeiten einstellen, 2. vom Ende der Nachfrist an bankübliche Kreditzinsen sowie Ersatz von Verzugsschäden

7. Lieferung und Montage

7.1 Ist für den Beginn der Ausführung keine Frist vereinbart, so hat der AG dem AN auf Verlangen Auskunft über den voraussichtlichen Beginn zu erteilen. Der AN hat innerhalb von 30 Werktagen nach Aufforderung zu beginnen, sofern der AG alle Genehmigungen, Pläne und sonstigen Unterlagen beigebracht hat, ein ungehinderter Montagebeginn an der Baustelle gewährleistet und eine eventuelle vereinbarte An- bzw. Vorauszahlung beim AN eingegangen ist.

7.2 Verzögern sich Beginn, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der AG zu vertreten hat und schafft er nicht unverzüglich Abhilfe auf Verlangen des AN, so kann dieser bei Aufrechterhaltung des Vertrages Schadensersatz gemäß §6Nr.6 VOB Teil B verlangen oder dem AG eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären, dass er den Vertrag nach fruchtlosem Ablauf der Frist kündigen werde. Die Ausführungsfristen verlängern sich entsprechend. Für den Fall der Kündigung gelten die Bestimmungen des Absatzes 6.5 zur Kündigung entsprechend.

7.3 Lieferungs- und Fertigungstermine für Anlagen mit sondergefertigten Baustoffen bzw. Bauteilen sind in jedem Fall unverbindlich.

8. Eigentumsvorbehalt

Der AN behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Liefergegenständen bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstückes geworden sind, verpflichtet sich der AG, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine dem AN die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Beeinträchtigt der AG die vorgenannten Rechte des AN, so ist er diesem zum Schadensersatz verpflichtet. Die Demontage und sonstigen Kosten gehen zu Lasten des AG. Werden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand fest verbunden, so überträgt der AG, falls hierdurch für ihn Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand auf den AN.

9. Abnahme

Der AN kann die Abnahme der Lieferung oder Leistung am Tage der Fertigstellung verlangen. Verlangt keine der beiden Parteien eine Abnahme, so gilt die Leistung als abgenommen mit Ablauf von 3 Werktagen nach schriftlicher Mitteilung über die Fertigstellung der Leistung oder Zusendung der Schlussrechnung. Hat der AG die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als erfolgt. Vorbehalte wegen bekannter Mängel oder wegen Vertragsstrafen hat der AG spätestens zu den im Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkten geltend zu machen. Evtl. noch ausstehende kleinere Teilleistungen oder die Beseitigung von Mängeln werden schnellstmöglich nachgeholt bzw. behoben, sofern sie die Funktion der Heizungs- oder Kaminanlage nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen sie nicht zur Verweigerung der Abnahme und nicht zum Einbehalt an Zahlungen.

10. Gewährleistung

10.1 Die Gewährleistung für erbrachte Leistungen richtet sich ausschließlich nach §13 der Verdingungsordnung für Bauleistung, Teil B (VOB/B), und beträgt 5 Jahre, für die vom Feuer berührten Teile der Anlage 1 Jahr.

10.2 Ansprüche des AG aus unerlaubter Handlung sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des AN oder seiner Erfüllungsgehilfen beschränkt.

10.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind:

10.3.1 Schäden durch Änderungen oder Erweiterungen der Heizungs- oder Kaminanlagen, welche nicht vom AN vorgenommen wurden.

10.3.2 Mängel, die darauf zurückzuführen sind, dass bauseitig gelieferte oder erstellte Heizungs- oder Kaminanlage oder des Gebäudes den verkehrsüblichen Güteanforderungen nicht entsprechen.

10.3.3 Mängel, die durch unsachgemäße Bedienung, insbesondere unsachgemäßes Heizen und Verwendung ungeeigneter Brennstoffe entstehen.

10.3.4 unvermeidliche Farbabweichungen und Haarrisse und/oder geringfügige brandbedingte Maß- u. Formabweichungen, die bei der Fertigung (insbesondere) glasierter Ofenkacheln entstehen können,

10.3.5 Abweichungen der Farbe und Struktur von Natursteinen und deren Haltbarkeit.

11. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

12. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.


Hinweis in eigener Sache:
Grundsätzlich sind wir immer bestrebt ein vertrauensvoll und freundschaftliches Verhältnis zu unseren Kunden zu pflegen. Ein persönliches miteinander Reden, ist uns viel wichtiger als Unstimmigkeiten in unzähligen Briefen auszutauschen. Wir haben versucht die Allgemeinen Geschäftsbedingungen so übersichtlich, ,kurz  und so leicht verständlich wie nur irgendwie möglich zu halten.

Sollten Sie Fragen oder sollten Unklarheiten zu unseren AGB's vorhanden sein, Kontaktieren Sie uns bitte.
Leider zwingt uns die Gesetzgebung der BRD und der EU  zu diesen Maßnahmen.

Stand September 2012